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Kreistag 19.08.2019

Zeit: 17:11-20:27 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Einführung und Verpflichtung von neuen Kreistagsmitgliedern    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
2gesperrte Information   
Öffentlicher Teil:
3Ehrung von Kreistagsmitgliedern;
Verabschiedung ehemaliger Kreistagsmitglieder
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen des Landrates    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Einwohnerfragestunde    
6Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung des Zweckverbandes A.R.T. zum 01.01.2020 0203/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 387 KB Beschlussvorlage 387 KB
Dokument anzeigen: Aenderung_Abfallsatzung_A_R_T_01_01_2020 Dateigrösse: 3 MB Aenderung_Abfallsatzung_A_R_T_01_01_2020 3 MB
Dokument anzeigen: Neufassung_Gebuehrensatzung_ART_01_01_2020 Dateigrösse: 3 MB Neufassung_Gebuehrensatzung_ART_01_01_2020 3 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
7Anstaltsbeiräte bei den Justizvollzugsanstalten des Landes;
Benennung von Beiratsmitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Trier
0191/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: Ausschusssitzberechnung Dateigrösse: 43 KB Ausschusssitzberechnung 43 KB
Dokument anzeigen: Auszug § 114 Landesjustizvollzugsgesetz Dateigrösse: 83 KB Auszug § 114 Landesjustizvollzugsgesetz 83 KB
Dokument anzeigen: Schreiben KV an die Fraktionen Dateigrösse: 84 KB Schreiben KV an die Fraktionen 84 KB
Dokument anzeigen: Schreiben Leiterin JVA Trier Dateigrösse: 107 KB Schreiben Leiterin JVA Trier 107 KB
Dokument anzeigen: § 31 Landesgleichstellungsgesetz Dateigrösse: 101 KB § 31 Landesgleichstellungsgesetz 101 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8Wahlen der Ausschüsse des Kreistages    
8.1Wahl der Mitglieder des Kreisausschusses und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8.2Wahl der Beisitzer im Kreisrechtsausschuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8.3Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und ihrer Stellvertreter 0155/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 573 KB Beschlussvorlage 573 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Arbeitshilfe_Mitglieder_JHA Dateigrösse: 3 MB Anlage_Arbeitshilfe_Mitglieder_JHA 3 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.4Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Schulen, Kultur und neue Medien und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8.5Wahl der Mitglieder des Bauausschusses und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8.6Wahl der Mitglieder des Vergabeausschusses und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8.7Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.8Wahl der Mitglieder des Sportausschusses und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.9Wahl der Mitglieder des Agrar- und Weinbauausschusses und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.10Wahl der Mitglieder des Umweltausschusses und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.11Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Kreisentwicklung, Wirtschaft und Demographie und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.12Wahl der Mitglieder des Ausschusses für den öffentlichen Personennahverkehr und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.13Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und gesellschaftliche Integration und ihrer Stellvertreter    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
8.14Wahl der Jury zur Verleihung des Kunstpreises    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Personenwahlen    
9.1Wahl der/des Beauftragten für Migration und Integration    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.2Wahl der/des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten und der/des Stellvertreterin/Stellvertreters im Verhinderungsfall    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Sonstige Wahlen der Vertreter des Kreises in überörtlichen Gremien, Anstalten des öffentlichen Rechts, GmbH´s und Vereinen    
10.1Wahl der Vertreter des Kreises für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Region Trier    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.2Wahl der Vertreter des Kreises für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Region Trier    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.3Wahl der vom Kreistag der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Region Trier für die Wahl in den Verbandsausschuss vorzuschlagenden Mitglieder    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.4Wahl der Vertreter des Kreises für die Regionalvertreter der Planungsgemeinschaft Region Trier    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
10.5Wahl der Vertreter des Kreises für die Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.6Wahl der Vertreter des Kreises für den EuRegio-Rat    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.7Wahl eines Vertreters des Kreises für die Kommunale Nationalparkversammlung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10.8Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der TSW-AöR und deren Stellvertreter    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10.9Wahl der Mitglieder für die Gesellschafterversammlung und den Beirat der Wirtschaftsförderung im Landkreis Trier-Saarburg GmbH    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.10Wahl der Vertreter des Kreises für die Mitgliederversammlung der Energieagentur für die Region Trier GmbH    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.11Wahl der Vertreter des Kreises für die Mitgliederversammlung des Vereins Naturpark Saar-Hunsrück e. V.    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.12Wahl der Vertreter des Kreises für die Mitgliederversammlung des Vereins Haus der Jugend e. V.    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.13Wahl der Vertreter des Kreises für das Kuratorium des Vereins Volkskunde- und Freilichtmuseum Roscheider Hof e.V.    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Überplanmäßige Ausgabe; zusätzliche Verlustübernahme für das Wirtschaftsjahr 2019 der Kreiskrankenhaus St. Franziskus Saarburg GmbH 0212/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage 209 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1  
12Informationen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
13gesperrte Information